Unmittelbar vor der Stadtratssitzung am 12. November in Pirna protestierten Bürgerinnen und Bürger im Rahmen einer vom Verein Wellenlänge aus Heidenau angemeldeten Demo auf dem Obermarkt. Während der Stadttratssitzung wurde schnell klar, dass bei der Mehrheit der Stadträte kein Interesse bestand, den Vortrag von Dohnaer Vertretern der Bürgerinitiative gegen den IPO auch nur anzuhören. Dieser …

Sondersitzung des Stadtrates – und nun? Weiterlesen »

Am 12. November befasst sich der Stadtrat Pirna in einer Sondersitzung mit der Zukunft des Industrieparks Oberelbe (IPO). Ab 18 Uhr beginnt die Stadtratssitzung im Großen Ratssaal des Pirnaer Rathauses. Die Veranstaltung ist nicht nur deshalb spannend, weil ein Vortrag zu den bisherigen Aktivitäten der Bürgerinitiative durch diese angekündigt ist. Zudem hat in den vergangenen …

SONDER-Sitzung des Pirnaer Stadtrats zur IPO-Zukunft Weiterlesen »

Nachdem der Dohnaer Bürgermeister sein Veto gegen den Beschluss des Stadtrates gegen den IPO eingelegt hat, wurde ein zweiter Beschluss notwendig, der am 21.10.2019 mit der Bestätigung des ersten Beschlusses endete. Der Bürgermeister argumentierte, der Beschluss sei rechtswidrig, weil er der Satzung des IPO widerspreche. Ein Austritt aus dem IPO sei erst ab 2022 möglich. …

Dohnas Austritt aus IPO zum zweitenmal beschlossen Weiterlesen »

Am 25.9.2019, fand die zweite Sitzung des Dohnaer Stadtrats in dieser Legislaturperiode statt. Wichtigster Tagesordnungspunkt aus unserer Sicht und auch aus der der außergewöhnlich vielen Besucher: der Antrag der Freien Wähler auf Austritt Dohnas aus dem Zweckverband IPO. Konkret enthält der Antrag 3 Punkte: Dohna soll aus dem Zweckverband IPO austreten Dohnas soll Mitgliedschaft und …

Dohnaer Stadtrat beschließt Austritt aus IPO Weiterlesen »

Bei der Vorstellung Bürgermeisterkandidaten in Heidenau am 27.8.2019 kam auch das Thema IPO zur Sprache. Frau Denzer-Ruffani und Herr Dreßler sprachen sich deutlich gegen die Pläne zum IPO aus, Frau Lobe eher unentschieden. Vom stärksten Befürworter, dem derzeitigen Bürgermeister Herrn Opitz kamen einige bemerkendwerte Aussagen: Ein Fördermittelantrag in der aktuellen Förderperiode (bis Mitte 2020) ist …

IPO bei der Vorstellung Bürgermeisterkandidaten in Heidenau Weiterlesen »

Die Bürgervereinigung Dohna hat einen Sachstandsbericht zum IPO verfasst. Darin sind viele derzeit bekannten Fakten zum IPO zusammengetragen und kritisch beleuchtet, unter anderem zum Konstrukt „Zweckverband IPO“, zu den Finanzen, zur Umweltverträglichkeit. Vorgestellt wird auch der Alternativvorschlag „REPRO“, der vorrangig die Industriebrachen revitalisieren soll. Diese Ausarbeitung soll eine Argumentationshilfe insbesondere für die neu gewählten Stadträte sein, die …

Sachstandsbericht zum IPO Weiterlesen »

Auch die Stadt Pirna will den Flächennutzungsplan, insb. wegen IPO und des gesehenen Berdafs nach mehr Wohnbaustandorten, fortschreiben. Die Ankündigung der Auslegung und den Hinweis auf die Bürgerbeteiligung bis 19. Juli finden Sie hier. Beschlossen hat der Stadtrat dies im April auf Basis dieser Beschlussvorlage.

In der Gemeinde Dohna liegt jetzt bis 12.07.2019 der Entwurf für die Fortschreibung des Flächennutzuungsplanes aus. Damit wird der Öffentlichkeit Gelegenheit gegeben, während der Auslegungsfrist Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift abzugeben. Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung zum 2. Entwurf der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes …

Fortschreibung Flächennutzungsplan Dohna – Möglichkeit zur Einwendung! Weiterlesen »