Monat: Mai 2023

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Vertreter*innen der Bürgerinitiative „IPO stoppen“ und von ICOMOS Deutschland sowie der Deutschen Gesellschaft für Gartenkunst und Landschaftskultur negative Auswirkungen des geplanten Industrieparks Oberelbe (IPO) thematisiert. Dabei standen insbesondere denkmalschutzrechtliche Bedenken im Mittelpunkt. HIER weiterlesen (Externer Link): https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/2023/industriepark-oberelbe-freistaat-muss-seinen-verfassungsauftrag-als-denkmalschuetzer-wahrnehmen/ Die Pressekonferenz im Video © Olaf …

Industriepark Oberelbe: Freistaat muss seinen Verfassungsauftrag als Denkmalschützer wahrnehmen Weiterlesen »

Hier das Gesamtfazit der 16 Einwendungen: Der veröffentlichte Haushaltplanentwurf beinhaltet eine ganze Reihe schwerwiegender Mängel. Das betrifft sowohl die Ermittlung des Finanzierungsbedarfs, als auch der Finanzierungskosten. Mittels nicht begründeter und nicht nachvollziehbarer Einnahmekalkulationen wird die Fiktion einer gesicherten Refinanzierung dargestellt, ohne dass diese auch in der Vorausschau ausrei­chend verlässlich nachgewiesen wird. Auf die konkrete Benennung …

Bürgerinitiative IPO STOPPEN hat den Haushaltplanentwurf 2023/24 des Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe fachlich begutachtet Weiterlesen »

Zu groß, zu teuer und keine Anbindung an das Schienennetz: Seit Jahren kritisiert unsere Bürgerinitiative aus Pirna, Heidenau und Dohna den geplanten Industriepark Oberelbe (IPO) am Barockgarten Großsedlitz. Etwa 200 Menschen sind am Sonnabend dem Aufruf unserer Bürgerinitiative gefolgt und haben in Pirna auf dem Marktplatz gegen die Pläne für einen Industriepark Pirna-Dohna-Heidenau in Nachbarschaft …

Unsere DEMO vom 06.05.2023 auf dem Markt in Pirna, ein Rückblick Weiterlesen »