Stellungnahme der Bürgervereinigung Oberelbe IPO Stoppen zum abgelehnten IPO-Haushaltsplan 2021
IPO-Haushaltsplan 2021 verfehlt die erforderliche 2/3 Mehrheit und ist damit abgelehnt Zweckverband muss Votum der Stadträte gegen die weitere Finanzierung der IPO-Planung anerkennen! Nun hat es auch der ZV Vorsitzende Opitz zugeben müssen: Der vorgelegte Haushalt des IPO-ZV 2021 hat nicht die erforderliche 2/3-Mehrheit erhalten. Er ist damit formal abgelehnt. Mag die ZV-Satzung nicht gerade …