Der IPO ist ein Teil in der weltweiten Zerstörung klimaaktiver Flächen
Der IPO widerspricht dem Ziel, Innenflächen vor Außenflächen zu entwickeln
Keine Industrie am Barockgarten Großsedlitz!
Dr. S. Gilbert, bis 8/24 Stadtrat Pirna und ZV-Rat IPO will es in einem Leserbrief an die SZ wissen:
Am 24.09.2024 wurden im Rahmen einer Stadtratssitzung Anfragen von Bürgern zur „Kenntnis“ genommen und anschließend vom Bürgermeister Dreßler beantwortet. Eine der Anfragen wollen wir euch nicht vorenthalten. HIER geht es zu den Fragen und der Antwort des BM –>
Der Stadtrat Pirna hat mit seiner Ablehnung der vom ZV vorgelegten Abwägungen zum Entwurf des B-Plan 1.1 eine wichtige Entscheidung gegen die miserable Informationspolitik des IPO-ZV getroffen und die Tür für eine sachliche und fachliche Diskussion zu Inhalten, Kosten und Risiken des IPO aufgemacht.
Die zum Teil neu gewählten ehrenamtlichen Stadträte von Pirna Heidenau und Dohna sollten nach nur wenigen Tagen Einsichtnahme über ein mehr als 1000- seitiges Papier zu den Abwägungen der Bebauungspläne zum Industriepark Oberelbe, IPO abstimmen. Hier der gesamte Artikel –>
Wussten Sie schon, dass wir uns zum jetzigen Planungsstand des Teilgebiets IPO 1.1 „TechnologiePark Feistenberg“ die Mühe gemacht haben, die aktuellen Projektkosten und -risiken mittels einer Rückrechnung anhand der vom ZV-IPO öffentlich gemachten Zahlen zu ermitteln? Die Berechnungsgrundlage für diese Rückrechnung war der erhöhte Verkaufspreis von ehemals 65,00 €/m2 auf die, laut ZV-IPO, nun notwendigen 91,00 €/m2. Besonders hat mich ( Peter Hauer Fraktionsvorsitzender ) dabei interessiert, welche Auswirkungen diese Erhöhung des Verkaufspreises mit sich bringt. Das Ergebnis dieser Rückrechnung anhand der ZV-IPO Zahlen beträgt nur für den Teilbereich IPO 1.1 „TechnologiePark Feistenberg“ eine Erhöhung der Investitionssumme auf:
211,19 Mio. EURO!
Somit sind es bereits 70 Mio. Euro über dem bisher für des Gesamtgebiet veröffentlichen Zahlen
Zu Ihrer persönlichen Prüfung dieser Behauptung und der Zahlen lege ich die schriftliche Abhandlung „Kosten- und Projektentwicklung zwischen öffentlicher Darstellung und Realität“ als Anlage „1″ und den „Berechnungsweg mit Erläuterungen zu den vom ZV-IPO öffentlich prognostizierten Kosten“ als Anlage „2″ bei. Zur Anlage 1 —> Zur Anlage 2 —>
Am 5.12.2022 findet die nächste IPO-Zweckverbandsversammlung statt. Überaschenderweise taucht in den vorbereitenden Unterlagen ein Prüfbericht des Staatlichen Rechnungsprüfungsamtes Löbau auf. Die Inhalte dieser Prüfung sind brisant und weisen auf gravierende Mängel in der Geschäftsführung, auf Vergaberechtsverstöße und auf Geldverschwendung beim IPO-Zweckverband sowie beim beauftragten Projektsteuerer SEP hin.
Die Staatliche Schlösser, Burgen und Gärten gGmbH (SBG) widerspricht den vorliegenden Planungen zum Entwurf des Teilbebauungsplanes „Technologiepark Feistenberg“ und dem Vorentwurf der Verkehrsplanung mit Bezug auf die in unmittelbarer Nachbarschaft zum Barockgarten Großsedlitz und dem Schloss Weesenstein geplanten Baugebiete und Verkehrsanlagen in der vorliegenden veröffentlichten Fassung. Begründung: Der im Entwurf der SBG gGmbH zur Kenntnis gegebene Bebauungsplan Nr. „Technologiepark Feistenberg“ klammert zusammen mit dem Vorentwurf der Verkehrsplanung die Belange des Barockgartens Großsedlitz, sowie die Belange von Schloss Weesenstein, als wesentliche Bestandteile der SBG gGmbH fast vollständig aus.Die in den Ausführungen und Plänen formulierten und ausgewiesenen Vorhaben hätten in dieser Form gravierende negative Auswirkungen auf diese beiden national bzw. international bedeutenden Gartenanlagen. HIER zum Artikel –>
Am 14.11.2023 fand im Sächsischen Landtag die Anhörung der Petenten für die im September 2022 abgeschlossene Petition „Keine Industrie am Barockgarten Großsedlitz!“ vor Mitgliedern des Petitionsausschusses, Vertretern des kommunalen Zweckverbandes IPO und weiteren Experten statt.
Gegen den mit dem Teil-Bebauungsplan Nr. 1.1 geplanten „Technologiepark Feistenberg“ in der Fassung vom 2. Mai 2023 und seine verkehrstechnische Erschließung haben wir begründete Bedenken und erheben Einwände gegen das Vorhaben als Ganzes.
Wir kommen nach Prüfung des Entwurfsstands zu dem Ergebnis, dass der geplante Technologiepark insgesamt mit den dafür erforderlichen Verkehrsanlagen, Gebäudemassen, Faunabrücke und Umspannwerk sich als technogene Überfremdung, bauliche Verdichtung und Übertönung landschaftlicher Dimensionen im unmittelbaren Wirkungsbereich des Barockgartens Großsedlitz als das Denkmal dauerhaft in erheblichem Ausmaß beeinträchtigend, abzulehnen ist. Das Vorhaben ist mit dem gesetzlichen Auftrag zum ungestörten Erhalt des Kulturdenkmals und dem sich daraus ergebenden Verschlechterungsverbot für Substanz und Erscheinungsbild unvereinbar. Durch die Bebauung der vormals offenen Landschaft, auf die das Kulturdenkmal räumlich orientiert und mit der es vielfach verflochten ist, drohen eine Abkapselung und mit ihr der einhergehende Bedeutungsverlust. Vor allem in der Verfremdung landschaftlicher Dimensionen durch bauliche Überprägung und Landschaftsverbrauch und damit Störung der Sichtbezüge und der Maßstäblichkeit liegen die substanziellen Beeinträchtigungen für den Barockgarten. Sie sind wie oben ausgeführt von gravierender Relevanz.
Wir kommen wiederholt zu dem Schluss, dass sich der mit dem Teil-Bebauungsplan Nr. 1.1 geplante „Technologiepark Feistenberg“ irreversibel zerstörerisch auf die betroffenen Schutzgüter auswirken würde.
Auf 126 Seiten hat die Bürgervereinigung Oberelbe IPO stoppen seine sorgfältig recherchierte Stellungname der Stadtverwaltung Pirna übergeben.
Die schwerwiegendsten Mängel zusammengefasst sind:
„Industriepark Oberelbe (IPO)“: Teil-Bebauungslan Nr. 1.1 „Feistenberg“ inkl. Beteiligung zu Prüfung Umweltauswirkungen nach § 18 Abs. 1 UVPG
Wir lehnen das Vorhaben insgesamt mit folgenden Argumenten ab:
Im Übrigen müssen wir darauf hinweisen, das offensichtlich nicht die aktuellen Unterlagen ausgelegt wurden. Schon deshalb ist u.E. eine Neuauslage erforderlich. HIER der vollständige Text —>
Verfahren zur Ausgliederung aus dem Landschaftsschutzgebiet „Großsedlitzer Elbhänge und Hochflächen“ i.V.m. Teil-Bebauungsplan 1.1 „Technologiepark Feistenberg“ und technischer Planung (Verkehrsanlagen) im LK Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Der NABU (Naturschutzbund Deutschland), Landesverband Sachsen e. V., lehnt die Ausgliederung der betreffenden Fläche aus dem LSG ab.
Die Ausgliederung soll zum Zweck der Ermöglichung des Vorhabens „Schaffung des Industrieparks Oberelbe, Teilgebiet Feistenberg (B-Plan Nr. 1.1)“ erfolgen, das wir aus zahlreichen, bereits im Verfahren des Vorentwurfs dargelegten Gründen strikt ablehnen. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf die Stellungnahme vom 10.08.2020, die wir in den das Teilgebiet Feistenberg betreffenden Aussagen vollumfänglich aufrechterhalten, sowie unsere parallel eingereichte Stellungnahme zum B-Plan Nr. 1.1. Abgesehen davon, dass wir der Auffassung sind, dass eine Herauslösung eines solch erheblichen Teils des Schutzgebietes und dessen geplanter Nutzung der Schutzgebietscharakter zerstört wird, lehnen wir die Ausgliederung schon deshalb ab, weil die damit zu ermöglichende Planung sämtlichen planerischen Zielvorgaben und den Zielen des Landes (Erhalt der Biodiversität, Klimaschutz, Reduzierung des Flächenverbrauchs, Vermeidung einer Zersiedelung der Landschaft, nachhaltiger Umgang mit Wasser, Schutz von Siedlungen vor Starkregenereignissen, etc.) widerspricht und zudem negative Auswirkungen auf weitere (europäische) Schutzgebiete nicht ausgeschlossen werden können und außerdem kein ausreichender Ausgleich für die geplanten Eingriffe vorgesehen ist. HIER der vollständige Text —>
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat am 10/05/2023 in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Vertreter*innen der Bürgerinitiative „IPO stoppen“ und von ICOMOS Deutschland sowie der Deutschen Gesellschaft für Gartenkunst und Landschaftskultur negative Auswirkungen des geplanten Industrieparks Oberelbe (IPO) thematisiert. Dabei standen insbesondere denkmalschutzrechtliche Bedenken im Mittelpunkt. HIER weiterlesen –>
Zu groß, zu teuer und keine Anbindung an das Schienennetz: Seit Jahren kritisiert unsere Bürgerinitiative aus Pirna, Heidenau und Dohna den geplanten Industriepark Oberelbe (IPO) am Barockgarten Großsedlitz. HIER weiterlesen –> Unsere DEMO vom 06.05.2023 auf dem Markt in Pirna, ein Rückblick
The representatives of the „IndustrieParkOberelbe“ association (ZV IPO) will certainly explain the many advantages and opportunities of their project to you.As a citizens‘ initiative, we have been very critical of the plans for the Oberelbe Industrial Park (IPO) from the very beginning, both in terms of necessity and the possibilities for implementation. These criticisms are easily substantiated from a technical point of view and are reflected in the fact that the groundbreaking ceremony was originally planned for 2020. The „sticking points“ described below represent some of the high hurdles IPO is facing for obtaining approval and reaching profitability and thus reflect the high risks associated your intended investments are faced with. Here is the entire text for english
Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat sich gegen die beabsichtigte Erschließung des Industriepark Oberelbe (IPO) im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge positioniert. Die Sprecherin für Regionalentwicklung, Ines Kummer, sagte demnach, ihre Partei lehne den Industriepark Oberelbe in seiner derzeit geplanten Form und Größe ab. „Durch das Projekt sind negative Folgen für Natur, Denkmalschutz und Klima in der Region zu erwarten.“ Der voraussichtliche Flächenverbrauch sei riesig und würde ein vorhandenes Landschaftsschutzgebiet verkleinern. Diese massive Versiegelung sei „alles andere als zeitgemäß“. Sie appellierte an die an dem IPO-Projekt beteiligten Kommunen Dohna, Heidenau und Pirna, diese Probleme nicht beiseite zu wischen. Der denkmalschutzpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, Thomas Löser, verwies zudem auf den in der Nähe des Industrieparks liegenden Barockgarten Großsedlitz.
Ein Beitrag der SZ-online-Redaktion (siehe https:www.saechsische.de/wirtschaft/gruenen-fraktion-im-landtag-lehnt-industriepark-oberelbe-ab-5806965.html ) thematisierte zudem, dass die Argumente der Grünen in vielen Punkten ähnlich unserer BI (IPO stoppen) sind.
Überaschenderweise taucht in den vorbereitenden Unterlagen ein Prüfbericht des Staatlichen Rechnungsprüfungsamtes Löbau auf. Die Inhalte dieser Prüfung sind brisant und weisen auf gravierende Mängel in der Geschäftsführung, auf Vergaberechtsverstöße und auf Geldverschwendung beim IPO-Zweckverband sowie beim beauftragten Projektsteuerer SEP hin.
Dieser Prüfbericht muss auch im Kontext der Austrittsforderung der Stadt Dohna aus dem
Zweckverband gesehen werden, die ebenfalls auf der Tagesordnung steht. HIER weiterlesen –> Stellungnahme zu IPO Rechnungsprüfbericht Dez. 2022
Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz (DSD) hat in einem Brief an die Bürgermeister der Städte Heidenau, Pirna und Dohna eindringlich dazu gemahnt, mit Rücksicht auf den denkmalgeschützten Barockgarten in Großsedlitz die Planung eines angrenzenden Industrie- und Gewerbegebiets, des sogenannten Industrieparks Oberelbe (IPO) und des Technologieparks Feistenberg, einzustellen. Hier weiterlesen ->
Es war erneut eine aufwendige, jedoch notwendige Aktion der Bürgerinitiative „IPO stoppen!“. Gemeinsam mit dem Landesverein Sächsischer Heimatschutz übergaben sie am 10.11. 2022 eine Mappe mit 4888 gesammelten Unterschriften an den Landtagspräsidenten Dr. Matthias Rößler. Hier weiterlesen ->
Die Petition „Keine Industrie am Barockgarten Großsedlitz“ ist allen Kreisräten , die per E-Mail erreichbar waren, zur Stellungnahme zugesendet worden. openPetition hat von den gewählten Vertretern im Parlament Kreistag eine persönliche Stellungnahme angefordert.Hier weiterlesen ->
die unter dem Motto „Industriepark Oberelbe unsere Zukunft?“ stattfand, wurde die abgeschlossene Petition an den anwesenden Bürgermeister von Heidenau, Jürgen Opitz übergeben. Hier weiterlesen ->
Die Bürgervereinigung „IPO STOPPEN“ hat alle Stadträte der Stadt Heidenau zu einer Stellungnahme zum Industriepark Oberelbe am Barockgarten aufgefordert. Wir baten die Räte, 11 Fragen bis zum 08.09.2022 zu beantworten. Hier weiterlesen ->
Am 16.03. 2022 hat die „Bürgervereinigung IPO-STOPPEN“, NABU Sachsen und BUND Sachsen während einer DEMO in Dohna einen Brief an den Bürgermeister von Dohna, Dr. Müller, unter dem Beifall von ca. 200 Teilnehmern übergeben. Hier weiterlesen ->
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Als ich das erste Mal von einem Industriepark in unmittelbarer Nähe zu der 300 Jahre alten, historischen Parkanlage Barockgarten Großsedlitz gehört habe, sei sein spontaner Gedanke gewesen: „Das ist Quatsch. Das ist so absurd. Das ist ein Hirngespinst! Wenn man sich nur ein ganz kleines bisschen mit Gartenkunst beschäftigt, stellt man fest dieser Park lebt nicht nur dadurch und davon, dass unsere Gärtner ganz wunderbar die Anlage pflegen, dass wir eine Bepflanzung haben, die die Besucher erfreut. Sondern, der Park ist von Anfang an so angelegt worden, dass man von hier unendlich in die Ferne schaut.“ Die Sichtachsen seien ja nicht zufällig entstanden, sondern die Erbauer hätten sich dabei etwas gedacht. Wenn am Ende der Sichtachse nicht mehr in die Ferne, in die schier unendliche Natur, sondern auf die Rückwand eines Industriegebäudes geschaut werden würde, dann gehe etwas verloren. „Dann stirbt etwas. Dann sterben die Blickbeziehungen.
Ich bin Gegner des IPO. Ich habe mich zu verschiedenen Gelegenheiten bereits dazu geäußert. Ich bin der Auffassung, wenn man ein solches Projekt beginnt, von vorn herein mehr dafür als dagegen sprechen sollte. Hier ist auffällig, dass positive Prognosen über die Entwicklung des IPO im Raum stehen, die nicht belegt werden können. Leider sehe ich jedoch im Kreistag kaum eine Handhabe, die eine inhaltliche Befassung auf Kreisebene ermöglichen würde. Entscheidend ist aber, dass es im Landkreis gar keine Strategie gibt, wo diese Region in 20 Jahren stehen soll. Dies ist für mich unabdingbar, um große Projekte (wie dieses) als Puzzle einer Gesamtvision zu denken. Natürlich ist auch der Eingriff in die Natur bzw. landwirtschaftliche Fläche so gravierend,dass die Vorteile dieses Projektes, dem gegenüber "erdrückend" sein müssten. Das ist hier nicht erkennbar. Als letzter Punkt ist tatsächlich auch die Frage der Bürgerbeteiligung aufzuwerfen. In einer lebhaften und intakten Demokratie sollten Projekte diesen Umfanges (finanziell und Änderung des Landschaftsbildes) über einen Bürgerentscheid abgesichert werden. Zu den Punkten im "Parlament". Der Kreistag ist kein Parlament, sondern eine eine Kommunalvertretung und das Hauptorgan des Landkreises. Ihm kommt insofern keine gesetzgebende Kompetenz zu. Fraktionen und die Verwaltung können Anträge für Kreistagssitzungen stellen. Diese müssen aber in die Zuständigkeit des Kreistages fallen. Über Hinweise an welcher Stelle bezogen auf den IPO, eine Befassungskompetenz des Kreistages gegeben sein könnte, wäre ich dankbar. Öffentliche Anhörungen jedoch, sind derzeit entsprechend der Geschäftsordnung des Kreistages weder im Fachausschuss, noch im Kreistag selbst möglich. Das ist meine persönliche Meinung und widerspiegelt nicht die Meinung der Fraktion DIE LINKE.
In Zeiten des Klimawandels ist nichts so kontraproduktiv als neue Industrieparks aus dem Boden zu stampfen unbebaute Flächen in Größenordnungen zu versiegeln und Lebensräume zu vernichten. Allein auf den Wiesen des Barockgartens Großsedlitz sind aktuell auf kleinstem Raum mehr Pflanzenarten und selten gewordene Lebensgemeinschaften anzutreffen als auf dem riesigen Areal, das vom IPO eingenommen werden soll. Dies zu ändern, muss das vorrangige Ziel einer nachhaltigen und verantwortlichen Landesplanung sein. Der Landesverein Sächsischer Heimatschutz bleibt bei seiner strikten Ablehnung des Monstervorhabens Industriepark Oberelbe.
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